(Kein Titel)

Info-Veranstaltung – Kommunales Wahlrecht in Berlin
Datum: 23.08.11, 13:00 Uhr
Ort: Adalbertstr.23a,

10997 Berlin
Gastgeber: AWO Begegnungszentrum
Gäste: Özcan Mutlu (GRÜNE)

weitere Veranstaltungen

(Kein Titel)

Diskussionsveranstaltung mit SPD
Datum: 18.08.11, 18:30 Uhr Ort: Lindowerstr. 18, 13347 Berlin (Hinterhof Cafe)
Gastgeber: Club Dialog
Gäste: Michael Müller – Fraktionsvorsitzender der SPD im Abgeordnetenhaus und Ülker Radziwill – Sozialpolitische Sprecherin der SPD im Abgeordnetenhaus

Info-Veranstaltung – Kommunales Wahlrecht in Berlin
Datum: 23.08.11, 13:00 Uhr
Ort: Adalbertstr.23a, 10997 Berlin
Gastgeber: AWO Begegnungszentrum
Gäste: Özcan Mutlu (GRÜNE)

Politisches Info-Cafe
Datum: cheap lexapro canada 24.08.11 um 17.00 Uhr
Ort: Reichenberger Str. 44-45, 10999 Berlin
Gastgeber: Jugendhaus CHIP
Gäste: Björn Eggert (SPD), Timur Husein (CDU, angefragt), Dirk Behrendt (B’90/Die Grünen), Pascal Meiser (Die Linke), Gumbert Salonek (FDP, Listenplatz 1 Fr.-Kr.)

Diskussionsveranstaltung mit DIE LINKE
Datum: 24.08.11, 18:30 Uhr
Ort: Lindowerstr. 18, 13347 Berlin (Hinterhof Cafe)
Gäste: Carola Blum – Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Petra Schrader – Stadträtin für Jugend (BA-Mitte) und Hakan Tas – Landesbeirat für Integration und Migration

Diskussionsveranstaltung zum Thema Einbürgerung und Wahlrecht von MigrantInnen lexapro sale online
Datum: 29.08.2011 um 18.00
Ort: Café multi-kulti Schönfließer Straße 7 in 10439 Berlin-Mitte
Gäste: Herrn Günter Piening (Beauftragter für Integration und Migration)

Eröffnung des Wahllokals
Datum: 29.08.11, 15:30 Uhr
Ort: Box 66, Sonntagsstr. 9, 10245 Berlin
Gäste: Canan Bayram, MdA (Integrationspolitische Sprecherin Bündnis 90/ Die Grünen)

Podiumsgespräch zum Thema „Politik der Vielfalt im Bezirk“
Moderation: Alke Wirth (taz) Datum: 02.09.2011, 18.00 Uhr
Ort: Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, 10820 Berlin
Gäste: Angelika Schöttler (Bürgermeisterkandidatin SPD), Dr. Sibyll Klotz (Bürgermeisterkandidatin Bündnis `90/Grüne) und Bernd Krömer (Bürgermeisterkandidat CDU) Gastgeber: Forum Muslime in Tempelhof-Schöneberg (FMTS) Integrationsbeauftragte Tempelhof-Schöneberg , KIDÖB (Frauentreffpunkt des Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.), „Jede Stimme 2011“, Stadtteilverein Schöneberg e.V., Tempelhofer-Schöneberger Arbeitsgemeinschaft der Immigranten und Flüchtlingsprojekt (T-SAGIF)

Symbolische Wahlen
Datum: 03.09.2011, 18.00 Uhr
Ort: PallasT, Pallasstraße 35, 10827 Berlin
Gastgeber: Integrationsbeauftragte Tempelhof-Schöneberg in Kooperation mit dem Projekt „Jede Stimme 2011“, Stadtteilverein Schöneberg e.V., FMTS, Kidöb, T-SAGIF. Teilnehmende: Abgeordnete der Parteien und Wahlhelfer
Info: Parallel zur Veranstaltung erfolgen die symbolische Wahl und die Zählung der Stimmen. Ab 20.00 Uhr werden die Ergebnisse der „Symbolischen Wahl“ bekanntgegeben.

Pressekonferenz, Bekanntgabe der Ergebnisse, Wahlparty (Talks mit Spitzenkandidaten, noch zu bestätigen)
Datum: 4. September 2011 16-22Uhr
Ort: Zentrales Wahlbüro im Haus der Demokratie, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin
Gastgeber: Mehr Demokratie e.V.

Politische Partizipation von Migranten: Städte und Regionen in der europäischen Perspektive
Datum: 5. September 2011, 16:00 – 21:30 Uhr
Ort: Abgeordnetenhaus Berlin, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
Gastgeber: Citizens For Europe e.V.
Patronage: Dr. Hanke, Bezirksbürgermeister, Berlin-Mitte Sprachen: Deutsch/Englisch
Teilnehmende: Dr. Christian Hanke, Bezirksbürgermeister Berlin-Mitte, DE; Lydia Mutsch, Bürgermeisterin Esch-sur-Alzette, LU; Fatima Elatik, Bürgermeisterin, Amsterdam-Oost, NL; Maciej St. Zięba,Integration Officer, Region Lublin, PL (tbc); Prof. Dr. Huddleston – MIPEX Expert;
Teilnehmende NGOs: ASTI, LU; Danube Foundation, NL; Mehr Demokratie e.V., DE; Laboratory of Civic Participation, PL (tbc); Citizens For Europe e.V., DE; + local migrant organisations
Kontakt: Arianna de Mario, demario@citizensforeurope.org, +49

(0)30 20 93 46 630
Anmeldeschluss: 3 Tage zuvor

Eine Übersicht über die verschiedenen Aktivitäten finden Sie auf der Website:

http://JedeStimme2011.de

“Jede Stimme 2011” ist ein parteiübergreifendes Gemeinschaftsprojekt von Jede Stimme e.V. und Citizens For Europe e.V.

(Kein Titel)

Bekanntgabe der http://catavino.net/jyser/buy-viagra-100-mg/ Ergebnisse und Abschlussveranstaltung
Datum: 4. September 2011, 17:30-18:30Uhr
Ort: Haus der Demokratie, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin
Gastgeber: Mehr need cialis Demokratie

e.V., Humanistische Union, Jede Stimme e.V., Citizens For Europe e.V.
weitere Veranstaltungen

Jede Stimme 2016?

Das Projekt Jede Stimme 2011 ist vorbei. Das Netzwerk bleibt als mailing Liste “Netzwerk Partizipation Berlin (NePa-Berlin)” weiterhin organisiert. In diesem E-Mail-Verteiler sind die Beteiligten der Kampagne “Jede Stimme 2011″ vertreten (http://citizensforeurope.org).

Hier erhalten Sie alle wichtigen Informationen zur Nachbereitung der Kampagne “Jede Stimme 2011″ und darüber hinaus können Sie direkt Kontakt mit allen Beteiligten aufnehmen. In diesem Verteiler können neue Ideen zu Projekten im Bereich politischer Partizipation diskutiert und entwickelt werden.

Um in den Verteiler aufgenommen zu werden, besuchen Sie einfach die Website der Google Group und beantragen Sie Ihre Mitgliedschaft. Danach können Sie an der Diskussion teilnehmen indem Sie eine mail an

nepa-berlin[at]googlegroups.com schreiben.

Damit bleibt dieses einzigartige berlinweite Netzwerk von Verbänden, Vereinen und engagierten Individuen erhalten und das Netzwerk als solches langfristig handlungsfähig.

Bei Fragen wenden Sie sich gerne an Jede Stimme e.V. (Janika Hofmann: info[at]jedestimme.eu) oder an Citizens For Europe e.V.: +49 (0)30 20 93 466 30.

Eine ausführliche Dokumentation der Kampagne ist auf der Website von Citizens For Europe e.V. zu finden.

 

Salon Interkulturell

Jede Stimme 2016 – Endlich Wahlrecht für ALLE Berlinerinnen und Berliner ???

Freitag, 2. Dezember 2011, 19:30 Uhr, Theater Aufbau Kreuzberg im Aufbau Haus; Prinzenstraße 85 F; 10969 Berlin

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen … ausgeübt.“ Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 20 (2)

Aber wer ist DAS VOLK? Rund 470 000 Einwohner/innen ohne deutschen Pass leben in Berlin, zum Teil seit Jahrzehnten. Sie prägen nicht nur das kulturelle Gesicht der Stadt sondern machen rund 13% des Unternehmertums in Berlin aus, zahlen Steuern und sind von allen demokratischen Entscheidungen direkt betroffen ohne jedoch selbst an der wichtigsten Form der politischen Partizipation teilnehmen zu können: den Wahlen.

Diese Benachteiligung ist auch in Hinblick auf ein stärker zusammenwachsendes Europa nicht länger hinnehmbar. Viele europäische Metropolen wie Kopenhagen, London, Amsterdam oder Budapest haben bereits das Wahlrecht für ausländische Bürger eingeführt. Warum ist der Versuch zur Einführung des kommunalen Wahlrechts für Migrant/innen 2011 im Berliner Abgeordnetenhaus gescheitert? Was werden die Berliner Parteien tun, um das Ziel WAHLRECHT FÜR ALLE BERLINER/INNEN 2016! zu erreichen?

Mitwirkende:

Canan Bayram, MdA Bündnis 90/Die Grünen

Michael Freiberg, MdA CDU

Janika Hofmann, Jede Stimme e.V.

Rainer-Michael Lehmann, MdA SPD

Fabio Reinhardt, MdA Piraten

Hakan Tas, MdA Die Linke

Martin Wilhelm, Citizens For Europe e.V.

Frauenchor Bulgarian Voices Berlin

Dirigentin: Boryana Cerreti-Velichkova

Special Guest: Aneta Moutafchieva, Bulgarien

Moderation: Karin Hopfmann

Kosten: 1,50 Euro

Wahlergebnisse im Vergleich

Im Vergleich mit den aktuellen Zahlen von Infratest dimap verdeutlicht das Ergebnis der symbolischen Wahlen für BerlinerInnen ohne deutschen Pass noch einmal den Handlungsauftrag an die Berliner Parteien. (Angaben in Prozent)

Symbolische Wahlen in Berlin verdeutlichen Handlungsbedarf

Das Wahlergebnis, das noch wissenschaftlich ausgewertet wird, macht deutlich, dass Parteien die eine Wahlrechts- sowie auch Staatsbürgerschaftsänderung befürworten, bei Migrantinnen und Migranten klar vorn liegen. Das außerordentliche Engagement, das die mehr als 100 Vereine, Einrichtungen und Freiwillige für die symbolischen Wahlen aufgebracht haben, offenbart zudem die allgemeine Dringlichkeit des Querschnittsthemas Wahlrecht und fordert Konsequenzen hinsichtlich der Umgestaltung demokratischer Teilhaberechte. Denn derzeit gibt es in Deutschland Bürger verschiedener Klassen: Das volle passive und aktive Wahlrecht bleibt Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit vorbehalten. EU-Bürger dürfen jedoch aufgrund des Vertrags von Maastricht seit 1992 europaweit an Kommunalwahlen teilnehmen. Den sogenannten Drittstaatsangehörigen bleiben in Deutschland hingegen jegliche politischen Rechte vorenthalten und das egal wie lange sie

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hier leben.

Integrationsdebatte geht am Thema Partizipation vorbei

Verfolgt man die Integrationsdebatten wird oft vorschnell das Argument gebracht, wer über die Politik mitentscheiden möchte, solle doch Deutscher werden. Jedoch wird übersehen, dass es nach geltendem Recht gar nicht einfach ist, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen: Aufgrund der Optionspflicht muss die ursprüngliche Staatsbürgerschaft aufgegeben werden, was nicht mit jedem Herkunftsland ohne weiteres möglich und oftmals mit enormen Kosten verbunden ist, insbesondere weil dadurch auch rechtmäßige Erbschafts-, Renten- und Versicherungsansprüche verloren gehen können. Zudem hat die Aufgabe der Staatsbürgerschaft in manchen Ländern zur Konsequenz, das Einreiserecht zu verlieren, so dass ein Wiedersehen mit der Familie unmöglich wird. Insgesamt sind die finanziellen und psychosozialen Belastungen also sehr viel höher als gemeinhin vermutet.

Folgende Sitzverteilung würde sich ergeben:

Kann eine Demokratie auf Wähler verzichten?

Bislang sind die Regelungen in Deutschland im internationalen Vergleich trotzdem durchweg restriktiv. Sowohl in Hinblick auf eine doppelte oder gar mehrfache Staatsbürgerschaft als auch in Bezug auf ein kommunales Ausländerwahlrecht sind viele EU-Länder bereits wesentlich fortgeschrittener: Innerhalb der EU haben Drittstaatsangehörige in 15 Ländern auf kommunaler Ebene das Wahlrecht. In zwei Staaten, Portugal und England, gilt dieses Wahlrecht sogar für die nationale Ebene. Insofern gibt es gute Beispiele, die zeigen wie die Spannung zwischen den „neuen“ demokratietheoretischen Herausforderungen und den klassischen Prinzipien der deutschen Staatsrechtslehre aufgelöst werden könnte Es bleibt also zu hoffen, dass nicht mehr viele symbolische Wahlen notwendig sein werden. Bis dahin werden jedoch auch weiterhin für eine modernes und inklusives Wahlrecht eintreten.

 

Offizielles Endergebnis

Endergebnis Jede Stimme 2011

Mittwoch, 8. September 2011

Das Ergebnis basiert auf 2300 ausgezählten Stimmen von 79 Wahllokalen:

SPD

DIE LINKE

CDU

Bündnis90/

Die Grünen

FDP

BIG

Piraten

Sonstige Stimmen

38.0%

11,8%

7,9%

25,9%

2,3%

5,5%

3,6%

3,7%

Wir danken allen Vereinen, Freiwilligen und Förderern für Ihre die Unterstützung bei den symbolischen Wahlen.
Das Projekt geht weiter und wir werden das Thema Wahlrecht für Berliner ohne deutschen Pass auf die Agenden aller Parteien und in die kommende Koalitionsverhandlung bringen.
Wir stehen auch weiterhin für Ideen, Anregungen und Kritik zu Verfügung und planen die nächsten Projektschritte.
Die Ergebnisse für die einzelnen Bezirke werden im Laufe der Woche auf dieser Seite bekanntgeben.

Euer Team von Jede Stimme 2011
Citizens For Europe e.V. und Jede Stimme e.V.

Erste Hochrechnungen

Eine Woche lang hatten die Wahllokale in ganz Berlin geöffnet. Am Sonntag um 18:00 Uhr schlossen die letzten Wahllokale. Eine erste Hochrechnung, bei der die Stimmen von 2/3 der Wahllokale berücksichtigt werden konnten, gab es ebenfalls um 18:00 Uhr. Die Ergebnisse:

SPD: 38%
Bündnis 90/Die Grünen: 26%
Die Linke: 12%
CDU: 8%
BIG: 6%
Piraten: 3%
FDP: 2%

In Kürze werden wir mehr Informationen zur Auswertung bereit stellen.

Es geht los: 75 Wahllokale öffnen ihre Türen!

In den letzten Tagen ist die Begeisterung bei unseren Partnern noch gestiegen. 75 Wahllokale öffnen in ganz Berlin ihre Türen, um symbolische Wahlen für Berlinerinnen und Berliner ohne deutschen Pass durchzuführen. Alle Materialien, die zur Durchführung der Wahl notwendig sind, haben wir online gestellt. Auch die Liste der Wahllokale ist vollständig. Jedenfalls zum jetztigen Zeitpunkt, denn es melden sich immer noch spontan Entschlossene!

Als “Dankeschön” und als Wahlbestätigung für die Wähler einen Aufkleber.

visit website

Wir hoffen nun auf eine rege Teilnahme an den Wahlen. Wer noch Werbung machen möchte, kann eine E-Card versenden oder den Wahlaufruf an Bekannte und Freunde oder über eigene Verteiler schicken.

Euer Jede Stimme 2011 – Team

Wen wählen? Wahl-O-Mat gibt Informationen zu Parteien

Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung ist seit heute online. Sollte es internetfähige Computer in Ihren Einrichtungen geben, kann der Wahl-O-Mat” für Unentschlossene sicher eine interessante Unterstützung sein.

Was ist der Wahl-O-Mat?
Der Wahl-O-Mat ist ein Frage- und Antwort-Tool, das zeigt, welche zu einer Wahl zugelassene

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Partei der eigenen politischen Position am nächsten steht.
Die Nutzerinnen und Nutzer werden dann ihre eigene politische Meinung anhand von 38 Thesen zu verschiedenen Themenfeldern der Landespolitik mit den Standpunkten der Parteien dazu vergleichen können. Durch Klick auf die “stimme zu”, “stimme nicht zu”, “neutral” oder “These überspringen” Buttons werden die eigenen Antworten mit den Thesen der Parteien abgeglichen, der Grad der Übereinstimmung mit den ausgewählten Parteien wird errechnet. Durch eine eigene Gewichtung kann man den Thesen ein besonderes Gewicht geben, die einem wichtig sind. Die gewichteten Thesen zählen doppelt. Das Wahl-O-Mat-Ergebnis zeigt dann alle Parteien in der Reihenfolge der Nähe zur eigenen Position. Da die NPD auch im Wahl-O-Mat enthalten ist und cialis generic pills for sale viele soziale Themen ebenfalls besetzt, empfehlen wir den Artikel auf der Seite der Bundeszentrale zur NPD: http://www.bpb.de/methodik/7WZNJR,0,Die_NPD_im_WahlOMat.html

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